Lettland schickt Soldaten nach Mali und in den Irak
30.01.2016
„Wir dürfen uns nicht erlauben, passiv zu bleiben“
Nach Beschluss der Saeima vom 14.1.2016 beteiligen sich nun auch lettische Soldaten an der von den USA angeführten Operation „Inherent Resolve“. Diese „Internationale Allianz gegen den Islamischen Staat“ wurde auf dem Nato-Gipfel in Wales 2014 von neun Nato-Staaten, unter ihnen Deutschland, und Australien gegründet. Inzwischen unterstützen über 60 Staaten den Antiterror-Krieg in Irak und Syrien, doch nur 20 nehmen militärisch teil. Sargs.lv, das Nachrichtenportal des lettischen Verteidigungs-ministeriums, kündigt an, dass ab 1.2.2016 sechs Soldaten in einer dänischen Einheit dienen werden. Der Einsatzort ist eine Luftwaffenbasis etwa 180 Kilometer westlich von Bagdad. Die Letten kommen nicht an die Front, sondern bilden irakische Streitkräfte aus, die gegen das, was sich „Islamischer Staat“ nennt, kämpfen sollen. Auch in Nordafrika wird Lettland militärisch präsent sein. Am 9.2.2016 trifft der erste lettische Soldat in Bamako, der Haupststadt Malis, ein, um eine UN-Mission zu erfüllen. Dort sind Soldaten der Minusma (Mission multidimensionnelle intégrée des Nations Unies pour la stabilisation au Mali) unter niederländischer Führung stationiert. Später sollen bis zu fünf kleine lettische Kampfverbände ("troops") in Bamako hinzukommen. Verteidigungsminister Raimonds Bergmanis hob auf sargs.lv hervor, dass Lettland jetzt erstmals an einer UN-Mission beteiligt ist. Er begründete die neuen Einsätze lettischer Soldaten mit dem Terror in Frankreich.
Lettischer Verteidigungsminister Raimonds Bergmanis, Foto: By Saeima - 12.Saeimas deput?ts Raimonds Bergmanis, CC BY-SA 2.0
Lettland erstmals Teil einer UN-Mission
Nach den Anschlägen in Paris und in der Nachbarschaft Europas, in Tunesien, Ägypten, Mali, Libanon und anderenorts könnten es sich die Letten nicht erlauben, passiv zu bleiben und in einer Warteposition zu verharren. Die Alliierten hätten um Unterstützung gebeten, um Europas Integrität und die Sicherheit der Länder zu verteidigen. Die internen Konflikte im Mittleren Osten und in Afrika, die Ausweitung des Terrors an den Grenzen Europas wirkten sich unmittelbar auch auf die lettische Sicherheitslage aus - meint Bergmanis. Nach den Pariser Attentaten hatte der Verteidigungsminister am 19.11.2015 Besuch vom französischen Botschafter Stéphane Visconti. Die Regierung seines Landes hatte gemäß Artikel 42.7 des Lissaboner Vertrags um militärischen Beistand gebeten. Lettische Soldaten sind allerdings schon längst in Mali vor Ort. Sie beteiligen sich seit dem 14.4.2013 an der EU-Mission Eutm (European Union Training Mission). Ihre Aufgabe ist es, Soldaten des afrikanischen Landes auszubilden. Bergmanis prophezeit, dass man sich erst später der Bedeutung bewusst werde, erstmals bei einer UN-Mission dabei zu sein. Lettische Soldaten kämpfen bereits seit 20 Jahren in internationalen Einsätzen. Auch beim völkerrechtswidrigen Angriff auf den Irak von 2003 machten Lettlands Nacion?lie bru?otie sp?ki mit. Letten sind derzeit bei weiteren Militäroperationen der EU und der Nato zu finden: Beim Kampf gegen Piraten („Atalanta“) vor Somalia, gegen Schleuser im Mittelmeer („Sophia“) und bei der Ausbildung („Resolute Support“) afghanischer Soldaten.
Weiter US-Militär in Lettland
Die regelmäßige Rotation von US-Truppen in Lettland ist inzwischen Alltag. Als Reaktion auf die russische Intervention in der Ukraine wechselt das US-Militär im dreimonatigen Abstand seine Soldaten in den baltischen Ländern. So soll der Eindruck einer beständigen Nato-Präsenz vermieden werden, die der Nato-Russland-Akte widerspräche. Sargs.lv meldete am 13.1.2016 die baldige Ankunft von 170 Soldaten. Sie kommen von der bayrischen US-Basis Vilseck und nehmen an internationalen Manövern auf lettischem Territorium teil. Das ist die neunte Rotation im Rahmen der US-Operation „Atlantic Resolve“. Zudem berichtete sargs.lv am 26.1.2016, dass sich am Tag zuvor im polnischen Lublin der Stab von Litpolukrbrig gegründet hat. Dieser Militärverband besteht aus jeweils einer litauischen, polnischen und ukrainischen Brigade. Litpolukrbrig soll 4000 Soldaten umfassen, im Februar finden die ersten Übungen der internationalen Truppe statt. Die Nato-Staaten Litauen und Polen bilden nun mit dem Spannungsgebiet Ukraine eine militärische Einheit. Diese soll nach offizieller Darstellung nur auf Beschluss des UN-Sicherheitsrats eingesetzt werden (in dem Russland ständig vertreten ist). Pläne dazu stammten bereits aus dem Jahr 2007, doch erst seit dem Krieg in der Ukraine erfolgt die Umsetzung.
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