Nachricht des Tages: Letten stimmen für Neuwahl
23.07.2011

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Das Referendum vom 23. Juli ergibt offenbar ein eindeutiges Votum für Neuwahlen im September. Das Nachrichtenportal Delfi gab vor Mitternacht den Zwischenstand der Zentralen Wahlkommission bekannt. Zu diesem Zeitpunkt waren 822 von 1028 Stimmbezirken ausgezählt: In diesen votierten 94,72 Prozent für die Auflösung der 10. Saeima, die erst im Oktober des letzten Jahres gewählt worden war. Nur 5,03 Prozent lehnten die Entlassung der lettischen Parlamentarier ab.

 

Die lettischen Wahlbürger hatten am Samstag von sieben bis 22 Uhr die Gelegenheit, den Beschluss des Staatspräsidenten zu bestätigen, die Abgeordneten zu entlassen. Laut Verfassung muss dazu ein Referendum durchgeführt werden. Eine einfache Mehrheit genügt, um das Parlament zu entmachten, auch ein Quorum, also eine Mindeststimmzahl, ist in diesem Fall nicht notwendig. Nach Angaben der Wahlkommission beteiligten sich 683 619 Letten, das sind 44,32 Prozent der aufgerufenen Stimmbürger, an der Volksabstimmung.

Ende Mai hatte der damalige Staatspräsident Valdis Zatlers in einer TV-Ansprache verkündet, die Saeima aufzulösen, nachdem diese mehrheitlich dagegen votiert hatte, die Immunität des Abgeordneten Ain?rs Šlesers, der im Visier der Korruptionsfahnder ist, aufzuheben. Kurz danach verweigerten die Parlamentarier Zatlers die Wiederwahl.

 

Externer Linkhinweis:

delfi.lv: Saskait?ta vair?k nek? puse balsu; par Saeimas atlaišanu 94,72%