Chronik der lettischen Volksfront (Tautas fronte)
11.10.2013
In diesen Tagen wird der Gründung der lettischen Volksfront vor 25 Jahren gedacht. Dies ist für die LP der Anlass, die turbulenten Ereignisse rund um diese Bürgerbewegung zusammenfassend aufzulisten. Die Daten und Einschätzungen sind dem Buch „Latvijas v?sture, 20. gadsimts” (Lettlands Geschichte, 20. Jahrhundert, S. 368 ff.) entnommen, das Daina Bleiere und weitere lettische Historiker im Auftrag der Staatspräsidentin Veira V??e-Freiberga im Jahr 2005 veröffentlichten. Bei allen unterschiedlichen Bewertungen zeigt diese Übersicht eines deutlich: Die „Singende Revolution“ der Balten ist ein wegweisendes Beispiel des friedlichen zivilen Widerstands.
Regierungschef Valdis Dombrovskis hält in der Kongresshalle zum 25jährigen Jubiläum der Volksfront eine Ansprache. Der Vienot?ba-Politiker zählt einige Aktivisten aus der Volksfrontzeit zu seinen Parteifreunden, z.B. Sandra Kalniete und Sarm?te ?lerte. Dombrovskis rief das Publikum zum Gedenken an die Toten auf, die beim Einsatz der OMON-Truppen gegen die Volksfront-Regierung im Januar 1991 ihr Leben verloren. Foto: LP
1986: US-Botschafter Jack Matlock sorgt für Wirbel
Im Rigaer Vorort J?rmala treffen sich im September us-amerikanische und sowjetische Repräsentanten zu einer Konferenz des Chautauqua-Instituts. Die örtliche Bevölkerung darf, soweit sie loyal ist, teilnehmen. Das Lettische Fernsehen berichtet sachlich über diese Veranstaltung. US-Botschafter Jack Matlock sorgt für einen Schock: Er erklärt in lettischer Sprache, dass seine Regierung die Annexion Lettlands durch die UdSSR nach wie vor nicht anerkenne. Einen Monat später kritisieren Dainis ?v?ns und Art?rs Snips in der Zeitschrift “Literat?ra un M?ksla” den Bau eines weiteren Daugava-Wasserkraftwerks. Der Artikel findet viel öffentliche Aufmerksamkeit.
1987: Helsinki 86 erinnert an sowjetisches Unrecht
Die Gruppe „Helsinki 86“ organisiert am 14.6.1987 Blumenschmuck am Fuß des lettischen Nationaldenkmals in der Rigaer Innenstadt. Dies ist der Gedenktag für jene, die 1941 von NKVD-Aktivisten nach Sibirien deportiert wurden. Die Gruppe wiederholt diese Aktion am 23.8.87, am Tag des Hitler-Stalin-Pakts. Viele nehmen teil und protestieren gegen die sowjetische Besatzung. Die Miliz greift ein und nimmt Demonstranten fest. Miliz und KGB verhindern, dass anlässlich der lettischen Staatsgründung am 18. November erneut demonstriert wird. Die Führung der lettischen KP ist gespalten, die einen wollen Konfrontation, die anderen Dialog.
1988: Gründung der Volksfront, Mavriks Vulfons widerspricht der Propaganda
Die KP-Führung akzeptiert, dass Letten auf dem Ehrenfriedhof Br??u kapi Kränze niederlegen und das traditionelle Johannisfest wieder feiern. Die Massendemonstration vom 27.4.88 gegen den geplanten Bau einer U-Bahn in Riga wird erstmals nicht von der Miliz gestört. Etwa 10.000 nehmen an der Kundgebung teil. Die Oppositionellen der drei baltischen Länder tauschen sich aus. Bis zum Sommer haben sich in Litauen und Estland bereits Volksfronten gebildet. Auf der Vollversammlung des lettischen Schriftstellerverbandes am 1. und 2. Juni werden die demographischen Probleme angesprochen, die die Ansiedlung von Immigranten aus anderen Teilen der UdSSR verursacht. Mavriks Vulfsons, Professor der Kunstakademie und Journalist, der die Besatzung Lettlands durch die Rote Armee 1940 erlebt hatte, erklärt, dass damals - anders als die Propaganda behauptet - keine sozialistische Revolution in seinem Land stattgefunden habe. Am 14. Juni ist erstmals das Gedenken an die Massendeportation erlaubt. Mehrere Zehntausend nehmen daran teil. Das Zentralkomitee der lettischen KP wendet sich am 18. Juni in einem Beschluss gegen den Schriftstellerverband, der die Interessen aller sozialen Gruppen und Nationalitäten nicht genügend beachte. Die „subjektivistische Interpretation historischer Ereignisse, die verantwortungslos mit dem Mittel der Masseninformation verbreitet werden, desorientieren die öffentliche Meinung und dienen der Konsolidierung nationalistisch gesinnter Elemente als Plattform.“ Im Juli treffen sich antireformistische Kräfte in Tallinn, um die „Interfront“ zu gründen. An ihr beteiligen sich vor allem Funktionäre der Nomenklatur, Vertreter großer staatlicher Betriebe und des Militärs. Neben Stalinisten sammeln sich in der Interfront auch jene, die Gorbatschows Reformprozess auf das Ökonomische begrenzen wollen. Am 10. Juli gründet sich auf der Gegenseite die Nationale Unabhängigkeitsbewegung, die sich vom Reformkommunismus distanziert. Als für den 8. und 9. Oktober in der Rigaer Kongresshalle die Gründungsversammlung für die Volksfront einberufen wird, vereint die Bewegung bereits 110.000 Menschen. Die neue Vereinigung gibt die „Atmoda“ (Erwachen) heraus, die sich rasch zur populärsten Zeitung des Landes entwickelt. Dainis ?v?ns wird zum ersten Vorsitzenden gewählt. Zunächst haben im Vorstand Reformkommunisten die Mehrheit, die Lettland innerhalb der UdSSR erneuern wollen. Die Bürgerbewegung vereint widersprüchliche Gruppierungen von Reformkommunisten bis Antikommunisten und Nationalisten. Man schätzt, dass etwa 65 Prozent der Bevölkerung diesen Zusammenschluss unterstützte. Die Volksfront fordert, Lettisch wieder als Staatssprache zuzulassen, die Zuwanderung zu begrenzen und die nationalen Symbole zu erneuern. Die lettische KP-Führung zeigt sich zunehmend gespalten. Im Sommer und Herbst 88 entstehen antikommunistische Parteien, die die lettische Unabhängigkeit fordern und sich gegen den reformkommunistischen Vorstand der Volksfront wenden, unter ihnen wird die Latvijas Nacion?las neatkar?bas kust?ba (Lettische nationale Unabhängigkeitsbewegung, LNNK) die einflussreichste.
1989: Streit zwischen LNNK und Volksfront
Die LNNK beginnt Komitees zu gründen und registriert Bürger der ersten lettischen Republik (bis 1940) und ihre Nachfahren, also keine anschließend Immigrierten. Die Bürgerkomitees sprechen dem Obersten Sowjet das Recht ab, über Fragen der lettischen Autonomie zu entscheiden, weil es sich um eine Institution der Besatzungsmacht handele. Darüber könne nur ein Kongress der von der LNNK registrierten Bürger beschließen. Die Leitung der Volksfront lehnt das Vorgehen der LNNK ab. Die Bewegung droht an ihren kommunistischen und antikommunistischen Flügeln zu zerbrechen. Der Einfluss der LNNK führt dazu, dass der Volksfront-Vorstand am 31. Mai die „vollständige“ politische und ökonomische Unabhängigkeit Lettlands zur Debatte stellt. Auf dem zweiten Volksfront-Kongress am 7. Oktober zeigen sich die scharfen Spannungen zwischen den gemäßigten und radikalen Kräften. Der Umgang mit der LNNK und ihren Bürgerkomitees entwickelt sich zum Streitfall. Inzwischen stimmt eine Mehrheit der lettischen Unabhängigkeit zu, weil Moskau den Druck auf ihre Bewegung verschärft hat. Allerdings herrscht Streit darüber, auf welchem Weg dieses Ziel erreicht werden soll. Der Einfluss der LNNK auf die Volksfront-Führung verstärkt sich. Der Partei gelingt es, die Hälfte der Volksfront-Vorstandsposten einzunehmen. Die Mehrheit beschließt, die Loslösung von der Sowjetunion auf parlamentarischem Weg anzustreben. Bereits am 26. März hat die Wahl zum Kongress der Volksbeauftragten der UdSSR stattgefunden. Lettische Volksfront-Kandidaten gewannen 80 Prozent aller Sitze, die der lettischen SSR in der Kammer zustehen. Auch bei Wahlen zu lettischen Sowjetkammern erzielt die lettische Opposition Erfolge.
1990: Die Volksfront wird Regierungspartei, Ivars Godmanis Regierungschef
Die Wahlen zum lettischen Obersten Sowjet in Riga stehen an. Mit einer Volksfront-Mehrheit könnte das Parlament laut sowjetischer Verfassung den Status der lettischen Republik verändern. Doch die LNNK-Bürgerkomitees wenden sich gegen Beschlüsse eines sowjetischen Parlaments: Dies würde 50 Jahre Okkupation legitimieren. Statt die erste Republik mit der Verfassung des Jahres 1922 wiederherzustellen, entstünde eine neue Zweite Republik. Die Bürgerkomitees rufen Anfang 1990 zum Wahlboykott auf, der Volksfront droht eine Niederlage. Die demokratischen Kräfte wollen keine kommunistischen Kandidaten unterstützen. Die Bürgerkomitees sind wiederum nicht stark genug, um ihre Strategie durchzusetzen (nämlich die widerrechtliche Besatzung Lettlands durch internationale Institutionen anerkennen zu lassen und den Status Quo vom 17.6.1940, also vor dem Einmarsch der Roten Armee, wiederherzustellen). Schließlich gelingt vor der Wahl der Kompromiss. Die radikalen Kräfte vereinen sich mit der Volksfront und diese nennt die Erneuerung der staatlichen Unabhängigkeit ausdrücklich als Ziel. Sie erreicht am 18. März im lettischen Obersten Sowjet mit 122 von 201 Abgeordneten die absolute Mehrheit. Vor der ersten Parlamentssitzung wird der Weg zur Unabhängigkeit öffentlich diskutiert. Die Parlamentarier sprechen sich für die völlige Autonomie nach einer Übergangsperiode aus. Die Verfassung von 1922 soll zukünftig wieder gelten. Am 3. Mai versammeln sich die Abgeordneten zur ersten Sitzung. Anatolijs Gorbunovs wird zum Parlamentspräsidenten gewählt. Einer Volksfrontmehrheit stehen 57 Abgeordnete der Interfront gegenüber. Am nächsten Tag machen die Parlamentarier den entscheidenden Schritt zur selbstständigen Republik: 138 Abgeordnete stimmen für die Unabhängigkeitserklärung. Die Opposition hat zuvor den Saal verlassen. Seit diesem Zeitpunkt tritt die Lettische Republik an die Stelle der Lettischen Sowjetrepublik. Die Bevölkerung nimmt den Beschluss emotional bewegt auf. Nach einer Schätzung befürworten etwa 60 Prozent der nichtlettischen Minderheit im Lande ebenfalls die Volksfront-Politik. Drei Tage danach wählen die Abgeordneten Ivars Godmanis zum ersten Regierungschef des neuen, bzw. wiederhergestellten Staates. Er muss sich auf verwaltungserfahrene KP-Funktionäre stützen. Die Unabhängigkeit der Republik ist längst noch nicht gesichert. Am 14. Mai unterschreibt Gorbatschow in einem Dekret, die Unabhängigkeitserklärungen der baltischen Länder entsprächen nicht der sowjetischen Verfassung. Einen Tag später gründet die Interfront mit weiteren Gruppierungen, die sich gegen die Unabhängigkeit wenden, ein Komitee zum Schutz der Verfassungen der UdSSR und Lettischen SSR und zur Verteidigung der Bürgerrechte. Der erste Sekretär des Zentralkomitees der lettischen KP, Alfr?ds Rubiks, wird dessen Vorsitzender. Mitte Mai wollen zivil gekleidete Unterstützer der Interfront, größtenteils Studenten der Militärhochschule, ins Parlament eindringen. Die Miliz und die Spezialeinheit OMON hindern sie daran. Es bleibt unklar, ob diese Truppen sich gegenüber der neuen Regierung loyal verhalten. Auch in den Ministerien bleibt diese Frage in manchen Abteilungen ungeklärt. Moskau schürt die Spannungen und fördert inoffiziell extremistische Aktionen. Boris Jelzin, Vorsitzender des Obersten Sowjets der Russischen Sozialistischen Föderativen Sowjetrepublik, sympathisiert hingegen mit den baltischen Bestrebungen. Ähnlich wie die LNNK misstrauen Exilletten der lettischen Unabhängigkeitserklärung vom 4. Mai, weil ein sowjetisches Organ darüber nicht beschließen dürfe. Zudem zweifeln sie an der Glaubwürdigkeit kommunistischer Politiker in den Reihen der Volksfront und den Parlamentariern. Sie sympathisieren mit dem Bürgerkongress und der Forderung, den „internationalen Rechtsweg“ zu beschreiten. Andererseits setzt man in Lettland auf westliche Exilletten große Hoffnungen, weil diese Erfahrungen mit demokratischen Systemen und der Marktwirtschaft haben. Noch ist die internationale Anerkennung nicht erreicht, im Gegenteil: Das Verhalten Moskaus und des Westens verbittert die Letten. Gorbatschows Perestroika sieht keine Überprüfung der baltischen Frage vor. Immerhin gesteht der Volksdeputiertenkongress der UdSSR im Dezember 1989 die Existenz des geheimen Zusatzabkommens zum Hitler-Stalin-Pakt ein, der u.a. die Okkupation der baltischen Länder beinhaltete. Doch die Deputierten in Moskau weigern sich, die Okkupation der Baltenrepubliken durch die Rote Armee anzuerkennen. Die Moskauer Führung kündigt am 26.11. ein neues Gesetz zur Erneuerung der UdSSR an, gegen das sich in Lettland ein Proteststurm erhebt. Mehr als eine Million Unterschriften werden dagegen gesammelt. Der Westen verhält sich gegenüber den neuen baltischen Ländern unentschieden, weil der Reformkurs Gorbatschows nicht gefährdet werden soll. Zudem könne die Abspaltung der baltischen Länder die gesamte UdSSR destabilisieren und Bürgerkriege entfachen. Dennoch sympathisieren auch viele im Westen mit dem gewaltlosen Widerstand, den die Balten leisten. Das hemmt den Kreml, militärisch einzugreifen und verpflichtet westliche Politiker zumindest zum moralischen Beistand. Rubiks` Komitee ist bestrebt, Gorbatschow von der Zerschlagung der unabhängigen Republik zu überzeugen. Rigas militärische Spezialeinheit OMON besetzt das Pressegebäude in der lettischen Hauptstadt, angeblich, um Parteieigentum zu schützen. Bis zum Winter ereignen sich einige Explosionen, die aber keine Opfer fordern. Denkmäler werden geschändet. Am 6. Dezember fordert Rubiks` Komitee Gorbatschow auf, Lettland unter dessen Verwaltung zu stellen. Derweil führt Lettlands Regierung die Marktwirtschaft ein und errichtet Zollstellen an den Grenzen.
1991: Trotz militärischen Widerstands gelingt die Wiederherstellung der staatlichen Unabhängigkeit, Alfr?ds Rubiks begrüßt den Putsch
Im Januar wird der Kampf blutig. In Vilnius besetzt sowjetisches Militär am 12. Januar den Fernsehturm. 14 Zivilisten werden getötet und 110 verletzt. Volksfront-Vorsitzender Dainis ?v?ns ruft im Radio seine Landsleute morgens um 4.45 auf, strategisch wichtige Einrichtungen zu schützen. Am 13. Januar gehen 500.000 Letten auf die Straße, um gegen die Gewalt im Nachbarland zu protestieren. Die Zugangsstraßen zu öffentlichen Gebäuden in der Rigaer Innenstadt und die Brücken werden mit Lkw und Traktoren blockiert. Freiwillige versorgen die Barrikadenwächter mit Lebensmitteln. Die Letten singen in ihrer Not Lieder, dass wird als `Singende Revolution` in Erinnerung bleiben. Die lettische KP hat die Absicht, die Volksfront-Regierung zu entmachten. OMON-Männer greifen mehrmals die Barrikaden an, dabei wird ein Zivilist getötet. Schließlich überfällt diese Spezialtruppe am 20. Januar das Innenministerium, wobei fünf Menschen ihr Leben verlieren. Am 17. März hält die Moskauer Führung ein Referendum über den Erhalt der UdSSR in allen Teilen der Sowjetunion ab. Die baltischen Regierungen boykottieren es, doch die lettische KP führt es durch. Von 501.280 lettischen Teilnehmern stimmen 95 Prozent für die Bewahrung der Sowjetunion. Aber die lettische Regierung hatte bereits am 3. März die Letten befragt. 87,5 Prozent aller Wahlberechtigten nahmen teil und von ihnen votierten 73,8 Prozent für eine unabhängige Republik. Während Gorbatschow die Republiken zum Abschluss eines neuen Unionvertrages bewegen möchte, erklären die baltischen Länder, sich an einer neuen Sowjetunion nicht zu beteiligen. Die Moskauer Führung droht den baltischen Staaten militärisch und propagandistisch. Noch scheint der Weg zur internationalen Anerkennung langwierig. Das ändert sich plötzlich und unerwartet. Am 19. August putschen orthodoxe Kader gegen Gorbatschow, um die Auflösung des alten Unionvertrags zu verhindern. Alfr?ds Rubiks verkündet an diesem Tag seine Solidarität mit den Putschisten. Der sowjetische Befehlshaber über das Baltikum, Fjodors Kuzpar, informiert Godmanis, dass über Lettland der Ausnahmezustand verhängt worden sei. Am Abend des 20. Augusts besetzen OMON-Einheiten und sowjetische Militärs die lettischen Radio- und Fernsehstationen, die Telefonzentrale und weitere Gebäude. Die lettische Republik ist nahezu vollständig von der Außenwelt abgeschnitten. Doch Boris Jelzin leistet den Putschisten in Moskau erfolgreich Widerstand. OMON-Männer versuchen, mit gepanzerten Transportern die Barrikaden auf dem Domplatz zu überwinden, um das Parlament, immer noch der Oberste Lettische Sowjet, zu stürmen. Im Gebäude erklären die Abgeordneten die Übergangsfrist für beendet und beschließen die endgültige Unabhängigkeit. Nach dem erfolglosen Putschversuch in Moskau entfernen sich die OMON-Truppen vom Rigaer Parlament. Nun erfolgt die internationale Anerkennung lawinenartig: Am 22. August von den baltischen Nachbarn, einen Tag später bereits von Island, am 24. August Dänemark, Finnland und die russische Föderation. Am 26. August erkennen die EU-Staaten und am 2. September die USA die unabhängige lettische Republik an. Am 17. September wird Lettland in die UNO aufgenommen. Die lettischen Regierungen werden fortan noch viele Probleme bewältigen müssen. Die Wiederherstellung des Status Quo vom Juni 1940 macht einen Teil der Bevölkerung zu Staatenlosen. Der Sprachenstreit ist bis heute Anlass für Polemik. Neoliberale Wirtschaftspolitik lässt die Unterschicht in Armut zurück. Arbeitnehmer haben keine Mitbestimmungsrechte. Doch die Volksfront hat ihr Ziel erreicht: Ein freies Lettland, in dem die Menschenrechte beachtet und Meinungen nicht zensiert werden, ein Land, in dem kein Einwohner Deportationen und willkürliche Verhaftungen fürchten muss.
Atpakaï
