Lettland und Russland bemühen sich um einen Schlussstrich in den Grenzstreitigkeiten um die Abrene bzw. der Pytalovo Region. Der Saeima (Lettisches Parlament) liegt ein Vertragsentwurf vor, in dem Lettland endgültig auf Gebietsansprüche gegen Russland verzichtet.  Auch die lettische Geschichte beweist, dass es keine Endgültigkeit gibt, vor allem keine territoriale.  Bereits 1920 hatte die Sowjetunion im Lettisch-Sowjetischen Friedensvertrag „für alle Zeiten“ Lettland in den vertraglich festgelegten Grenzen und damit mitsamt dem Gebiet um Abrene anerkannt.  Zwischenzeitlich gab es aber kein Lettland mehr, dann wieder doch und die Sowjetunion war plötzlich ein Fall für die Geschichtsbücher. 

 

Lettland versuchte in den 90`er Jahren einen neuen Grenzvertrag mit Russland auszuhandeln, der einen Rückerhalt der besagten Region Abrene/Pytalovo zumindest offen ließ. Riga trickste mit der Präambel und einer Zusatzerklärung, die auf die Staatsgrenzen der Zwischenkriegsjahre 1918 bis 1939 abzielte und einen historischen Bezug zum Lettisch-Sowjetischen Friedensvertrag von 1920 herstellte. Dieser Vertrag stand im Jahre 2005 kurz vor seiner Unterzeichnung, wie die damalige lettische Außenministerin Sandra Kalniete sich erinnert: „Wir waren bereit, den Grenzvertrag abzuschließen. Aber Russland hat zurückgezogen.“  

Das Timing war schlecht, denn der russische Präsident Vladimir Putin musste gerade in Georgien zähneknirschend seine Militärbasen aufgeben. Als dann Riga und Talinn noch um eine Unterzeichnung ihrer Verträge ersuchten, wurde es dem Präsidenten der „gelenkten Demokratie Russland“ (Spiegel) wohl zuviel. „Lettland wird den Landkreis Pytalowo nicht bekommen, allerhöchstens die Ohren eines toten Esels" sagte der russische Präsident Putin auf einer Pressekonferenz. Damit brüskierte er nicht nur Riga, sondern insbesondere sein eigenes Außenministerium. Dieses hatte den Vertrag mit Lettland in 12 zermürbenden Jahren ausgehandelt.

Nun scheint Riga einzulenken und will es bei den bestehenden Grenzen zu Russland belassen. Endgültig entschieden ist indes noch nichts, denn der Vertragsentwurf muss noch die zweite und dritte Lesung im Parlament überstehen. Es ist eben so eine Sache mit der Endgültigkeit.

-JvR-