Lettlands zentrale Wahlkommission gab am Sonntagnachmittag das vorläufige Endergebnis der 10. Saeima-Wahl vom 2.10.2010 bekannt, nachdem 1004 von 1013 lettischen Wahlbezirken ausgezählt sind. Demnach wird VIENOT?BA (Einigkeit), das Parteienbündnis des Regierungschefs Valdis Dombrovskis mit 30,72 Prozent stärkste Fraktion. Dahinter folgt das russisch orientierte Saska?as Centrs (Zentrum der Eintracht) mit 25, 69 Prozent. Überraschend starke Dritte wurde Za?o un Zemnieku savien?ba (Union der Grünen und Bauern), die wieder mal den Oligarchen Aivars Lembergs als Spitzenkandidaten ins Rennen geschickt hatten. Das zweite Oligarchenbündnis Par Labu Latviju (Für ein gutes Lettland) schnitt mit 7,55 Prozent relativ mäßig ab und dürfte sich kaum Hoffnung auf eine Regierungsbeteiligung machen. Ebenso stark wurden die Nationalkonservativen. Die Partei Parcilv?ka ties?b?m vienot? Latvij? (Für Menschenrechte im vereinten Lettland), die bislang im Parlament vertreten war, ist mit 1,41 Prozent deutlich an der Fünfprozenthürde gescheitert. Der klare Sieg der VIENOT?BA überrascht, hatten doch die Meinungsforscher in den letzten Wochen das Saska?as Centrs vorn gesehen. Voraussichtlich kann Dombrovskis weiter regieren. Er hat die Wahl, mit den Bauern und Nationalkonservativen die Koalition fortzusetzen oder - der nun weniger wahrscheinliche Fall - mit dem Saska?as Centrs einen Neubeginn in der lettischen Politik zu wagen. 934.336 Wähler gingen zur Urne, das sind 62,63 Prozent der Stimmbürger. Damit ist die Wahlbeteiligung leicht höher als vor vier Jahren.

Stand: 3.10.10

UB