Lettland: Saeima-Abgeordnete entlassen den Leiter der Antikorruptionsbehörde Normunds Viln?tis
19.06.2011

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Die Volksvertreter der 10. Saeima haben am 16. Juni 2011 dem Antrag des Generalstaatsanwalts ?riks Kalnmeiers entsprochen und mit 82 von 94 Stimmen die Entlassung des Chefs der Antikorruptionsbehörde KNAB, Normunds Viln?tis, gebilligt. Kalnmeiers hatte eine Kommission geleitet, die dreizehn verschiedene Vergehen des obersten Korruptionsbekämpfers aufgelistet hatte. Die Parlamentarier, die wenig Ansehen genießen und die am 23. Juli selbst befürchten müssen, durch ein Referendum entlassen zu werden, entsprachen damit einer populären öffentlichen Forderung. Viln?tis steht seit Jahren in der Kritik.

Diesmal entsprachen die Abgeordneten des Parlaments der öffentlichen Meinung und entließen den unbeliebten Chef der Antikorruptionsbehörde, Foto: Wikimedia Commons

 

 

Keine Details

Laut tvnet.lv erläuterte Kalnmeiers die Details des Kommissionsberichts nicht. Denn eine öffentliche Erklärung könne eventuelle Gerichtsprozesse beeinflussen. In zehn Fällen handele es sich um Gesetzesverstöße. Genaueres vermochten weder der Kommissionsvorsitzende noch Valdis Dombrovskis mitteilen. Dem Regierungschef wurde der Bericht letzte Woche zugestellt. Lettlands oberster Staatsanwalt nannte juristische Gründe, warum man derzeit keine Einzelheiten nennen wolle, betonte aber die Gewichtigkeit der Vorgänge: Die Taten seien schwerwiegend und sie seien systematisch begangen worden. Neben Kalnmeiers stimmten auch die übrigen vier Kommissionsmitglieder, unter ihnen Justizminister Aigars Štokenbergs, der Entlassung zu.

 

Buhmann Viln?tis

Viln?tis hatte bei seinen Untergebenen kaum Rückhalt. Seine Stellvertreterin Juta Str??e kritisierte ihn in Interviews scharf. Aivars Ozoli?š, Kommentator der Wochenzeitschrift Ir, weist aber darauf hin, dass der Geschasste die Arbeit seiner Behörde doch nicht vollends blockiert haben könne. Auch unter seiner Führung erzielten die KNAB-Fahnder weiterhin beachtliche Erfolge. Ihre Ermittlungen führten zur Verhaftung des Chefs des Energiekonzerns Latvenergo, K?rlis Mi?elsons, eines stellvertretenden Abteilungsleiters im Finanzministerium, Vladimirs Vaškevi?s. KNAB-Mitarbeiter machten ebenso Personen dingfest, die sich an den korrupten Machenschaften der Daimler AG beteiligt hatten. Auch in der Viln?tis-Ära brachten sie wieder einmal einen Bürgermeister der Skandalstadt J?rmala hinter Gittern.

Externe Linkhinweise:

tvnet.lv: Viln?ti atbr?vo no KNAB vad?t?ja amata

tvnet.lv: Viln?tis un liel? sp?le