Lettland: Neuer Staatspräsident Raimonds V?jonis nach Abstimmungsmarathon gewählt
03.06.2015

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Der erste Mittwoch im Juni 2015 gestaltete sich für die Letten als Wahlkrimi. Bereits seit Mittag stimmten die Parlamentarier darüber ab, wer neuer Präsident der lettischen Republik werden soll. Sie benötigten mehr als sechs Stunden, um im fünften Wahlgang den übrig gebliebenen Kandidaten, Verteidigungsminister V?jonis, zu küren. Er erhielt 55 Stimmen, 42 Abgeordnete votierten gegen ihn. Der studierte Biologe ist Mitglied der Regierungsfraktion Union der Grünen und Bauern (ZZS). Spannung und Uneinigkeit herrschte bis nach 18 Uhr, weil sich die Regierung nicht auf einen Kandidaten verständigen konnte. Die mitregierende Nationale Allianz (NA) schickte Egils Levits ins Rennen. Der Richter des EU-Gerichtshofs war der Favorit der Umfragen, doch er konnte nicht genügend Stimmen aus anderen Fraktionen hinter sich bringen und schied nach der vierten geheimen Abstimmung aus. Die Uneinigkeit in der Präsidentenfrage deutet auf die Zerrissenheit der Regierung. Die Nationalkonservativen nahmen nicht an einer zwischenzeitigen Kabinettsrunde teil, in der das weitere Vorgehen besprochen werden sollte. Die NA-Abgeordneten kündigten auch vor der fünften Abstimmung an, V?jonis nicht zu wählen.

Der neue Staatspräsident Raimonds V?jonis, Foto: "Flickr - Saeima - 10.Saeimas deput?ts Raimonds V?jonis" by Saeima - 10.Saeimas deput?ts Raimonds V?jonis. Licensed under CC BY-SA 2.0 via Wikimedia Commons.

 

Vier Kandidaten

Raimonds V?jonis wurde 1966 in der russischen Stadt Pskow geboren, wo sein Vater in der sowjetischen Armee diente. Er studierte an der Lettischen Universität Biologie und arbeitete als Lehrer in Madona. 2002 wurde er unter dem Ministerpräsidenten Einars Repše Minister für Umweltschutz und regionale Entwicklung. Bis zur Regierung von Valdis Dombrovskis blieb V?jonis in verschiedenen Regierungen Umweltminister, danach wechselte er im Kabinett von Laimdota Straujuma ins Verteidigungsministerium. Die Biographie des unterlegenen Kandidaten Egils Levits hat deutsche Bezüge: Er wurde 1955 als Sohn jüdischer Dissidenten in Riga geboren. Während einer Tauwetterperiode emigrierte die Familie 1972 nach Deutschland. Dort absolvierte Levits das Lettische Gymnasium in Münster, dessen Nachfolgeorganisation das Lettische Centrum ist. Er studierte in Hamburg Jura, später Philosophie und Politische Wissenschaft. Von 1984 bis 1986 war er wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Kiel. Er beteiligte sich an der lettischen Volksfront und war Autor der Unabhängigkeitserklärung vom 4.5.1990. Der Experte für internationales Recht vertrat Lettland als Botschafter u.a. in Deutschland und der Schweiz, war Justizminister, arbeitete für die OSZE und von 1995 bis 2004 als Richter des Straßburger Gerichtshofs für Menschenrechte. Auch die Oppositionsparteien stellten zwei Kandidaten: Die sozialdemokratische Saska?a den Abgeordneten und Ingenieur Sergejs Dolgopolovs, die Allianz der Regionen ihren Vorsitzenden M?rti?š Bondars, ein Harvard-Absolvent, ehemaliger Finanzmanager und Sportler. Bondars schied nach der zweiten, Dolgopolovs nach der dritten Runde aus. Der lettische Präsident hat ähnlich wie der deutsche vor allem repräsentative Aufgaben. Doch V?jonis Vorvorgänger Valdis Zatlers zeigte 2011 seine Macht. Er beantragte die Auflösung des Parlaments. Diese wurde in einer Volksabstimmung bestätigt. Zuvor hatten die Saeima-Abgeordneten noch Gelegenheit, sich zu revanchieren: Sie verweigerten Zatlers eine zweite Amtszeit und wählten an seiner Stelle Andris B?rzi?š zum neuen Staatsoberhaupt. Dieser hatte jetzt auf eine erneute Kandidatur verzichtet.

 

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Externe Linkhinweise:

lsm.lv: Jaunais Latvijas Valsts prezidents - Raimonds V?jonis

delfi.lv: Raimondu V?joni iev?l par Latvijas Valsts prezidentu