Lettland: Geld aus EU-Fonds mildert die Krise
11.04.2012
Als 2009 zum ersten Höhepunkt der Finanzkrise die lettische Regierung beinahe zahlungsunfähig war, forderte die EU-Kommission als Gegenleistung für einen Milliardenkredit eine drastische Sparpolitik. Die lettische Regierung zeigte sich weitgehend einverstanden, setzte mehr aufs Sparen denn auf höhere Einnahmen. Das verärgerte die lettische Bevölkerung, die sich aber im Gegensatz zu ihren griechischen Leidensgefährten eher ruhig verhalten hat. Verringerte Sozialausgaben und empfindlich gekürzte Gehälter trafen die unteren und mittleren Schichten in einem Land, das ohnehin schon krassere soziale Gegensätze aufweist als andere EU-Länder. Doch die Politik der Europäischen Union ist ein zu weites Feld für einseitige Urteile. Ökonomen der Stockholm School of Economics in Riga berechneten nun im Auftrag der lettischen Regierung, wie sich EU-Mittel auf die lettische Wirtschaft auswirken. Ihr Einfluss ist beträchtlich und er dämpfte die Folgen des wirtschaftlichen Absturzes.
Stände in der Markthalle von Liep?ja, Foto: LP
Konjunktur nur mit EU-Hilfe Im Krisenjahr 2009 verzeichnete die lettische Volkswirtschaft die tiefste Rezession aller EU-Staaten: Minus 17,7 Prozent. Doch die Forscher berechneten, dass ohne Geld aus den Brüsseler Fonds der Einbruch noch schlimmer gewesen wäre: Ohne sie hätte der Konjunktureinbruch minus 21,4 Prozent betragen. Die Finanzierungen mittels Europäischer Sozialfonds, Regionaler Entwicklungsfonds, Kohäsionsfonds usw. bilden einen gewichtigen Anteil der Investitionen. Auch die Nicht-EU-Mitglieder Schweiz und Norwegen beteiligen sich an Finanzierungsprogrammen. Nur inklusive der überwiesenen Fondsgelder können die lettischen Ökonomen nach 2009 wieder steigende Wachstumsraten ermitteln. Das Geld für Straßenbau, Schulen, Landwirtschaft und sonstige Bereiche stimuliert die Volkswirtschaft insgesamt. Gehälter und Konsum steigen wieder, das Im- und Exportvolumen vergrößerte sich. Die Bauwirtschaft, deren Immobilienblase zur Zeit der ersten Finanzkrise platzte, hängt geradezu am Tropf der EU-Finanzen. Seit dem EU-Beitritt im Jahr 2004 hätten Fördergelder 25.000 neue Arbeitsplätze ermöglicht, seit der Krise einen noch höheren Anstieg der Erwerbslosigkeit verhindert. Zudem erhöhten die EU-Mittel die Produktivität und die Entwicklung dessen, was in Deutschland als Unwort gekürt wurde: des Humankapitals. *** Die Fonds sind also ein wichtiges Instrument, um die sozialen und materiellen Lebensbedingungen in der EU anzugleichen. Wäre die aktuelle Propaganda innerhalb der EU-Staaten solidarischer und weniger nationalistisch, könnten Politiker sich offen zur Transfer-Union bekennen. Bislang bilden Fondsgelder aber nur einen kleinen Teil des internationalen Kapitalverkehrs. Weiterer LP-Artikel zum Thema: Externer Linkhinweis: esfondi.lv: ES fondu l?dzek?i ir iev?rojami uzlabojuši Latvijas ekonomisko situ?ciju
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