Die Präsidentin der Republik Lettland, Vaira Vike-Freiberga macht sich sichtlich Sorgen um die politische Unabhängigkeit ihres Nachfolgers oder Nachfolgerin. Nach einem Treffen mit Ministerpräsidenten Aigars Kalvitis sagte Freiberga: “Das Staatsoberhaupt sollte völlig unabhängige Entscheidungen treffen können, es darf keine Marionette einer politischen Kraft sein.“

 

Freiberga, die nach der lettischen Verfassung am 7. Juli  ihr Amt nach zwei Amstperioden niederlegen muss, ist es offensichtlich ein Dorn im Auge, dass ihr Nachfolger einer Partei zugehörig sein könnte. Die parteilose Freiberga ist gerade wegen ihres sicheren und vor allem unabhängigen Auftretens in der Bevölkerung sehr beliebt.

Da das lettische Volk langsam wissen will,  wer überhaupt in der Saeima zur Wahl stehen wird, hat die Volkspartei (TP-Tautas Partija) von Aigars Kalvitis einige Namen inoffiziell durchsickern lassen, wahrscheinlich um die Chancen dieser Politiker auszuloten.  Unter diesen Namen befinden sich etwa der Außenminister Artis Pabriks,  der Entwicklungs- und Selbstverwaltungsminister Aigars Stokenbergs sowie der Büroleiter des Ministerpräsidenten, Maris Riekstins.

Da es bisher noch kein gesetzliche Reglement zur Kandidatur für die Wahl des lettischen Staatsoberhauptes gibt, hofft Freiberga auf die neue Gesetzesinitiative der Saeima. Die Präsidenin lobte das Parlament, dass dieses endlich eine solche Gesetzesinitiative ergriffen habe, um die Wahl des Staatsoberhauptes zu präzisieren. „ Die Angelegenheit läuft endlich an“, Vike-Freiberga bezweifelte aber gleichzeitig, ob damit schon sehr bald die Wahl des Präsidenten schneller und prognostizierbarer vonstatten gehen wird. Schließlich sei das Gesetz noch nicht verabschiedet.

 

Der lettische TV Sender LNT machte eine Umfrage, ob die Parteiunabhängigkeit eine wichtige Eigenschaft für einen zukünftigen Präsidenten sei. Das Ergebnis: 44 Prozent der Befragten sind der Ansicht, dass die Parteiunabhängigkeit die wichtigste Voraussetzung für das Amt des Präsidenten sei, 48 Prozent der Befragten sind der Auffassung, dass eine starke Persönlichkeit des Präsidenten noch wichtiger sei als die Parteiunabhängigkeit. Genau diese Voraussetzung erfüllt die bis dato einzige offizielle Kandidatin, die ehemalige Außenministerin und EU Kommissarin Sandra Kalniete, die von der Oppositionspartei „Jaunais laiks – Neue Zeit“ ernannt wurde.

Man kann also gespannt sein, ob wieder eine starke Frau das Rennen um das höchste Amt Lettlands machen wird. Die Volksvertreter und Volksvertreterinnen in der Saeima werden das zu entscheiden haben.

-JvR-