Premier wird den Rücktritt M?rnieces annehmen, die Ministerin bleibt bis Juni im Amt
22.02.2011
Der Ministerpräsident Valdis Dombrovskis (V) hat beschlossen, die Abdankung der Innenministerin Linda M?rniece (V) anzunehmen, allerdings solle sie diese bis zum 6. Juni “verschieben”, denn die Ministerin sei noch mit verschiedenen Aufgaben im Zusammenhang mit der Haushaltskonsolidierung beschäftigt, informierte am Montag der Premier. Das teilte der Regierungschef nach einer “Vienot?ba”-Vorstandssitzung den Journalisten mit. Einen ausführlicheren Aufgaben- und Maßnahmenkatalog, den M?rniece bis zum Rücktritt noch bewältigen sollte, versprach der Premier in nächster Zeit zu veröffentlichen. Dieser Aktionsplan sei mit M?rniece selbst abgestimmt und sie habe ihn akzeptiert. Die Ministerin nahm an der Sitzung nicht teil.
Die Innenministerin und der Premier, Foto: Aivis Freidenfels, Lettische Staatskanzlei.
Dombrovskis fügte hinzu, dass er nicht sofort, sondern erst einige Wochen vor dem Junibeginn nach einem neuen Minister Ausschau halten werde.
Wie schon berichtet wurde, reichte M?rniece unerwartet ihr schriftliches Rücktrittsgesuch in der letzten Woche ein, als sie sich im Urlaub im Ausland befand. Die Ministerin bekannte, dass sie die Entscheidung zum Rücktritt tief bewegt getroffen habe und der letzte Tropfen sei das Video über den ausgeführten Raub der Polizisten gewesen.
Ende Januar, nach den tragischen Schüssen in J?kabpils, als Mitglieder der Spezialeinheit “Alfa” und ehemalige Polizisten aus Tukums einen Raubüberfall begangen und einen der sie verfolgenden Polizisten erschossen hatten, forderten sowohl die Öffentlichkeit als auch die Polizeigewerkschaften sie zum Rücktritt auf.
M?rnieces Eignung für das Ministeramt war bereits letztes Jahr im Gespräch, als nach einer LTV-Ausgabe der Sendung “De facto” die Tautas Partija - nach der Hausdurchsuchung bei der Journalistin Ilze Nagla - ihre Abdankung forderte. Damals verlor M?rniece ihr Amt nicht, denn 44 Stimmen waren “dafür”, 48 Stimmen “dagegen” und ein Abgeordneter enthielt sich. Der Antrag der Saeima-Opposition war abgelehnt worden.
Unzufriedenheit mit der Arbeit der Ministerin zeigte auch die Bevölkerung. Bei der 10. Saeima-Wahl war die Ministerin “Minus-Spitzenreiterin” (Lettische Wähler durften einzelne Kandidaten abwerten), doch, ungeachtet der offensichtlichen Einwände wurde sie ein zweites Mal in Dombrovskis Kabinett aufgenommen und im Amt als Innenministerin bestätigt. M?rniece hatte es am 12. März 2009 angetreten.
PS: Falls dem werten Leser der Artikel gefallen haben und er sich wohl informiert fühlen sollte, so muss der Schreiberling dieser Zeilen gestehen, den Überblick über die Quelle zeitweilig verloren zu haben. Nun stellt er fest, dass es sich um eine wortgetreue Originalübersetzung eines Textes der Webseite “www.delfi.lv” handelt. Der Leser möge sein Lob über das Berichtete, gar sein “summa cum laude” den wackeren Delfi-Redakteuren in englischer Sprache übermitteln. Der vermaledeite Schreiberling des Ganzen entschuldigt sich in aller Form bei den lettischen Journalisten, denen er bislang so manche Kunde, aber bislang keinen wortwörtlichen Satz ohne Quellenangabe verdankte, für diesen Fehler. Sollte der geneigte Leser darüber hinaus streng zu prüfen gedenken, ob das verwendete Deutsch tatsächlich dem lettischen Original entspricht, weil es für ihn offenbar nichts Wichtigeres auf der Welt zu begutachten gibt, so sei dem allergnädigsten Manne und nicht weniger der vortrefflichsten Frau versichert, dass der hiesige Zeilenfüller nicht gedenkt, den Ehrentitel des Diplomübersetzers zurückzugeben, weil er solchen doch nie erworben hat. Und hier die beinahe vergessene Hyperlink-Fußnote:
Externer Linkhinweis:
delfi.lv: Premjers pie?ems M?rnieces demisiju; ministre amatu atst?s j?nij?
Atpakaï
