Lettland: Minister erwägen, das “Grüne Zertifikat” für Reisende einzuführen
27.03.2021

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Grenzübertritt ohne Dokumente-Wirr-Warr

Geparkte Flugzeuge in Frankfurt a.M., Foto: Leonhard Lenz CC0, Link

 

Grenzenlos reisen können, ohne sich um besondere Einreisebestimmungen zu kümmern - diesen Vorteil der EU machte Corona zunichte. Grenzen sind wieder spürbare Hindernisse. Wer derzeit nach Lettland reist, benötigt einen triftigen Grund und muss für PCR-Test und Selbstisolation zusätzlichen Aufwand und Mehrkosten kalkulieren. Während die dritte Covid-19-Welle über Europa schwappt, macht die EU-Kommission in ihrer Pressemitteilung vom 17. März 2021 für den Sommer nun wieder Hoffnung: Ein gebührenfreies Zertifikat soll den Grenzübertritt erleichtern, offenbar unterstützt auch die lettische Regierung das Vorhaben (ec.europa.eu).

Laut EU-Justizkommissar Didier Reynders plant die Kommission die Einführung eines digitalen grünen Zertifikats, “um sicherzustellen, dass die Bürgerinnen und Bürger in der EU und ihre Familienangehörigen in diesem Sommer sicher und unter minimalen Einschränkungen reisen können. Das digitale grüne Zertifikat ist keine Vorbedingung für die Freizügigkeit und wird zu keinerlei Diskriminierung führen”. Laut Vera Jourova, Vizepräsidentin der EU-Kommission, soll es ein diskriminierungsfreies, benutzerfreundliches und sicheres Instrument werden, “das den Datenschutz uneingeschränkt achtet.”

Damit reagiert die Kommission auf die Probleme, von denen Reisende berichten, weil für ärztliche Atteste, Testergebnisse oder sonstige Erklärungen, die sie vorzeigen sollen, keine standardisierten Verfahren zwischen den Mitgliedstaaten bestehen. Zudem seien Dokumente gefälscht worden. Das EU-Zertifikat, das digital oder in Papierform ausgestellt werde und über einen QR-Code verfüge, soll bestätigen, dass die Reisenden entweder geimpft oder getestet wurden, bzw. von einer Covid-19-Infektion genesen sind. 

Falls Mitgliedstaaten zukünftig Impfnachweise anerkennen, damit sich beispielsweise Touristen nicht zehn Tage oder länger im Hotel einsperren müssen, so sollen sie auch Impfungen akzeptieren, die das grüne Zertifikat nachweist. Ob dagegen Nicht-Geimpften, die mit dem Zertifikat lediglich einen negativen Test vorweisen können, die Quarantäne erspart bleibt, scheint bislang nicht geklärt. Reisende sollen das Dokument nicht nur innerhalb der EU, sondern auch bei Einreisen in die Schweiz oder nach Island, Norwegen oder Liechtenstein nutzen können.

Arturs Toms Pless, Regional- und Umweltminister, bestätigte in einem Interview mit LTV, dass Lettland ähnlich wie seine baltischen Nachbarn an der Einführung des Zertifikats arbeite (lsm.lv). Der AP-Politiker wies darauf hin, dass auch sein Parteifreund, Gesundheitsminister Daniels Pavluts, dieses EU-Dokument begrüßt: “Wie ich verstanden habe, wird daran gearbeitet. Gestern in der Kabinettsitzung war auch der Gesundheitsminister der Meinung, dass für Geimpfte ein Lohn solcher Art notwendig ist, denn das ist eine der Möglichkeiten, den Impfprozess zu stimulieren und so einen breiteren Teil der Bevölkerung einzubeziehen. Daher arbeiten wir ähnlich wie die Nachbarländer daran.”