Lettland: EU-Kommission billigt die Modernisierung der lettischen Eisenbahn
09.05.2013

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Das lettische Finanzministerium informierte am 7.5.13 die Medien, dass die Brüsseler Kommissare einem Plan der lettischen Regierung zustimmen. Diese beabsichtigt, das Eisenbahnnetz des Landes zu erneuern. Dafür kann sie mit etwa 100 Millionen Lats (143 Millionen Euro) aus dem EU-Kohäsionsfonds rechnen. Das Geld sollte ursprünglich für den Kauf neuer Züge von der spanischen Firma CAF verwendet werden. Doch Brüssel war mit dem geschlossenen Vertrag nicht einverstanden. Nun will das Verkehrsministerium veraltete Bahnanlagen renovieren.

Eisenbahnbrücke in Riga, Foto: LP

 

Erste Schritte zur Rail Baltica

Die Kommission akzeptierte den Vorschlag, die Eisenbahn des Landes sicherer, umweltfreundlicher und schneller zu machen. Das lettische Verkehrsministrium stellte im April die Pläne vor, die die Erneuerung des Schienennetzes, die Modernisierung alter Züge, neue Signalanlagen und die Renovierung von Bahnsteigen vorsehen. Außerdem sind Vorarbeiten für den Bau der Rail Baltica geplant, die in ferner Zukunft die baltischen Hauptstädte mit Warschau und Berlin verbinden soll. Sechs Projekte wurden in Brüssel eingereicht. Bei drei Vorschlägen äußerte die EU-Kommission zunächst Zweifel, ob die geplanten Investitionen ohne Verzögerungen verwirklicht werden können. Bis Ende 2015 sollen die Bau- und Installationsarbeiten beendet werden. Ilze Aleksandrovi?a erklärte am 2.4.13 den Journalisten, dass Verzögerungen nicht immer zu vermeiden seien.

Auch der Rangierbahnhof von Š?irotava soll neue Signalanlagen erhalten, Foto: J?nis Vilni?š auf Wikimedia Commons, Lizenz

 

Neue Züge weiterhin nicht in Sicht

Damit findet ein Großteil der vormals bewilligten Summe von 100 Millionen Lats eine neue Verwendung. Mit diesem Geld aus dem Kohäsionsfonds plante Pasažieru vilciens im letzten Jahr neue Diesel- und Elektrozüge anzuschaffen. Den Auftrag erhielt nach fragwürdiger Ausschreibung der spanische Hersteller CAF. Die lettischen Eisenbahner vereinbarten mit den Spaniern, für 610,76 Millionen Euro 41 neue Diesel- und Elektrozüge zu kaufen. Dazu gehörte auch der Service, die neuen Schienenfahrzeuge 30 Jahre lang zu warten. Doch der geschlossene Vertrag wurde von Brüssel beanstandet. Die Neuverhandlungen brachten kein Ergebnis.

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Externe Linkhinweise:

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tvnet.lv: EK atbalsta vilcienu ieg?dei paredz?t?s naudas p?rdali

tvnet.lv: Vald?ba konceptu?li vienojas par «vilcienu naudas» p?rdali