Russland – Lettland: Irritationen über angekündigte Manöver
21.04.2018

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Luftraumsperrung für nicht abgeschossene Raketen

Bislang werden ausgeführte Manöver an der Grenze zwischen Nato und Russland wechselseitig als Provokationen und Machtdemonstrationen missbilligt. Im April sorgte die russische Armee gleich zweimal für Irritationen, weil angekündigte Militärübungen nach lettischer Beobachtung gar nicht stattfanden. Die russische Luftfahrtbehörde hatte die lettische Agentur für zivile Luftfahrt aufgefordert, zwischen dem 6. und 8. April bzw. zwischen dem 17. und 19. April die lettische ausschließliche Wirtschaftszone, also den lettischen Teil der Ostsee jenseits des Küstenbereichs, für den zivilen Luftverkehr zu sperren, weil russische Militärs dort mit Raketen trainieren wollten. Nach internationalem Recht dürfen Armeen maritime Wirtschaftszonen anderer Länder für militärische Übungen nutzen. Dennoch zeigte sich das lettische Verteidigungsministerium skeptisch und bestellte Ende März den russischen Militärattache Andrej Lobow ein.

Das lettische Verteidigungsministerium, Foto: By Edgars Košovojs, CC BY-SA 3.0, Saite

 

Obwohl die angekündigten Übungen erlaubt seien, sieht das Ministerium in ihnen eine Machtdemonstration. Zudem könnten die Manöver die zivile Luft- und Schifffahrt in der Ostsee-Region gefährden. Das Ministerium bat den russischen Diplomaten, detaillierter über die angekündigten militärischen Aktivitäten zu informieren. (mod.gov.lv) Die Ostsee habe eine wesentliche kommerzielle Bedeutung. Die erforderlichen Sperrungen für etwa 36 Stunden beeinträchtigten nicht nur die wirtschaftliche Nutzung, sondern vergrößerten auch die Unglücksrisiken. (sargs.lv)

Am 20. April informierte der lettische Verteidigungsminister Raimonds Bergmanis über LTV die Öffentlichkeit, dass man auch beim zweiten Mal keine russischen Raketenübungen beobachtet habe und forderte eine Erklärung von russischer Seite. Die zuständigen Behörden sammelten Informationen und überlegten die nächsten Schritte. (sargs.lv)